Zum Inhalt springen

Keine neuen Eingriffe in Freiheitsrechte durch die Novellierung des BPolG!

Anfang Mai hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat den Referentenentwurf zum neuen Bundespolizeigesetz (BPolG) vorgestellt, mit welchem das BPolG von 1994 überarbeitet werden soll. Im Prozess bis zum finalen Gesetz sind noch Anpassungen möglich, die Tendenzen und Absichten sind allerdings mehr als deutlich.

Wir sehen in dem vorliegenden Entwurf massive Eingriffe in die Grundrechte auf uns zukommen.
Gilt es die Bundespolizei aufgrund ihres eigentlichen Aufgabenprofils, besonders als grenzpolizeilich und damit mit Blick auf Grenzen, Flughäfen, Bahnhöfe, Häfen etc. zu sehen sieht es in der Realität so aus, dass die BPOL oftmals zur Unterstützung anderer Bundesländer und -behörden auch bei Großlagen wie Fußballspielen eingesetzt wird. So werden auch die Überwachungsbefugnisse der Bundespolizei unter anderem mit Veranstaltungslagen beim Sport im In- und Ausland begründet. Durch die Novellierung des BPolG in der vorgeschlagenen Form würde die Bundespolizei auch in diesen Bereichen weitreichende Befugnisse erhalten. So ist vorgesehen, dass Ausreiseverbote, Aufenthaltsverbote und Meldeauflagen auch durch die Bundespolizei ausgesprochen werden dürfen. Weiterhin droht eine Gewahrsamnahme zur Unterbindung der Ausreise „gewaltbereiter Fußballfans“ von maximal vier Tagen, um ausgesprochene Aufenthaltsverbote und Ausreiseuntersagungen durchzusetzen. Wie schnell man in einer der entsprechenden Datenbanken landet, wenn man zum Fußball fährt, ist seit Jahren Thema in verschiedensten Interessensgruppen der Fanszenen, Fananwälten, sowie freiheitsrechtlicher Initiativen. Selbst der Bundesbeauftrage für den Datenschutz und die Informationsfreiheit schreibt in seiner Stellungnahme zur Ressortabstimmung, dass „weiterhin verfassungsrechtliche Bedenken bzgl. der Arbeit der ZIS und einer hierfür ausreichenden Rechtsgrundlage sowie der dahingehenden Gesetzgebungskompetenz der Länder verbleiben.“

Doch dies ist nicht der einzige Punkt im Entwurf, der im neuen BPolG kritisch zu sehen ist. Des Weiteren soll die Bundespolizei beim Abhören der Telekommunikation Befugnisse im Bereich der „präventiven Überwachung“ bekommen. Das Abhören von Gesprächsinhalten von Zielpersonen wäre also für drei Monate mit der möglichen Erweiterung um jeweils ein weiteres Vierteljahr ohne konkreten und begründeten Tatverdacht möglich. Ebenfalls ohne konkreten Anfangsverdacht, soll eine Verkehrsdatenabfrage bei den Mobilfunkbetreibern, die technisch damit eng verbundene Befugnis der Nutzung von sogenannten „stillen SMS“, welche unter anderem der Lokalisierung von Mobilfunkgeräten dienen und somit zur Erstellung von Bewegungsprofilen oder dem Herausfinden des Aufenthaltsorts genutzt werden können, sowie auch der Einsatz von „IMSI-Catchern“, mit denen im direkten Umkreis der Überwachungsgeräte ebenfalls die Standorte von Mobiltelefonen ermittelt und zugleich auch Telefonate mitgeschnitten werden können.
Ebenfalls für uns als Fußballfans aufgrund der allgegenwärtigen Drohnen bei unseren Heimspielen sehr interessant: Zukünftig soll die Bundespolizei nach dem Entwurf des neuen BPolG Drohnen mit Bild- und Tonaufnahmegeräten mit Aufzeichnungsmöglichkeit nutzen sowie eine Livebildübertragung vornehmen dürfen. Experten sehen darin einen deutlich höheren Grundrechtseingriff für die Betroffenen bei jeder Drohnennutzung als bisher schon.

Was sich liest wie ein Ausschnitt aus einem Bericht über einen totalitären Überwachungsstaat, soll durch den in unseren Augen zutiefst freiheitsfeindlichen Entwurf des Bundesministeriums des Innern unter der Leitung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser drastische Eingriffe in die Privatsphäre ermöglichen. Nach der grundsätzlichen Zustimmung für den Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur Chatkontrolle bereits der zweite massive Angriff auf die Freiheitsrechte innerhalb weniger Wochen.

Update Spendenaktion zur Unwetterkatastrophe in der Romagna

In der Romagna sind die Aufräumarbeiten in vollem Gange und von Ort zu Ort unterschiedlich weit fortgeschritten. Beeindruckt vom Zusammenhalt vor Ort, können wir zumindest einen finanziellen Beitrag dazu leisten, dass die Region sich von den durch die Wassermassen entstandenen Schäden wieder erholt.
Um relativ zeitnah helfen zu können, haben wir heute zweckgerichtet die ersten 15.000 € (Spendeneingänge auf gofundme und dem Konto der Fördergruppe CC e.V.) an die Comune Cesenas überwiesen.

Durch eine gruppeninterne Sammlung, die durch weitere Gruppen der Cannstatter Kurve unterstützt wurde, konnten wir außerdem bereits eine kleine Ladung an Bautrocknern und Hochdruckreinigern in die betroffenen Gebiete senden.

Wir sind berührt und dankbar durch eure Anteilnahme und bedanken uns für die vielen Spenden. Gleichzeitig rufen wir euch auf, weiterhin zu spenden oder der Aktion durch das Teilen des Artikels zu Reichweite zu verhelfen.

La Romagna non molla – die Romagna gibt nicht auf!

Spendenaktion: Unwetterkatastrophe in der Romagna

Liebe Brustringträger, Freunde und Interessierte,

wir sammeln Spenden zur Unterstützung der Menschen in der Region Cesena – Forlì in der Romagna in Italien.

Nach einer Dürre sorgten mehrere Tage Starkregen dafür, dass in der gesamten Region Flüsse über die Ufer traten und wichtige Infrastruktur beschädigt wurde. Ganze Ortschaften wurden überflutet oder sind durch Erdrutsche akut gefährdet.

Seit mittlerweile 15 Jahren besteht für uns als Commando Cannstatt eine ganz besondere Verbindung in die Region Romagna aufgrund unserer Freundschaft zu den Ultras der Curva Mare in Cesena. Die Bilder und Nachrichten unserer Freunde über die aktuelle Situation treffen uns daher sehr.

Nach aufmunternden Worten per Spruchband im Stadion wollen wir nun der Region auf diesem Wege weitere Hilfe zukommen lassen.

„Kraft und Durchhaltevermögen für die Leute, die viel verloren haben – die Romagna gibt nicht auf!“

Wer klassisch einen Betrag überweisen möchte, kann dies auch alternativ zu GoFundMe über folgendes Konto:
Betreff: Cesena
Fördergruppe CC e.V.
Postbank Stuttgart
IBAN: DE43600100700175810700
BIC: PBNKDEFF

Die gesammelten Spenden werden von uns auf Empfehlung unserer Freunde der Curva Mare der zentralen Spendensammlung der Stadtverwaltung Cesena weitergegeben.

La Romagna non molla! – Die Romagna gibt nicht auf!

Commando Cannstatt 1997

Link zur gofundme-Kampagne: https://gofund.me/81fc4900

Das Problem früh erkannt & die Lösung benannt – Ultras raus aus Fanprojekten!

Beim Auswärtsspiel in Augsburg zeigten wir das folgende Spruchband: Das Problem früh erkannt & die Lösung benannt – Ultras raus aus Fanprojekten!

Bereits 2017, als auch in Stuttgart ein Fanprojekt eröffnet wurde, haben wir uns zu unserer Haltung gegenüber Fanprojekten positioniert. In unserem Saisonheft StoCCarda #10 erschien ein Text mit dem Titel „Ultras raus aus Fanprojekten“ aus unserer Feder.
Für uns war und ist klar, dass eine reife Ultrasgruppe eigenständig funktionieren muss und nicht für Unterstützung jeglicher Art auf ein Fanprojekt zurückgreifen sollte, von einer „Do-It-Yourself Mentalität als Kernaspekt in unserer Gruppe“ sprachen wir damals.

Einer der zentralen Kritikpunkte, der eine Zusammenarbeit mit dem Fanprojekt für uns kategorisch ausschließt, ist das nicht vorhandene Zeugnisverweigerungsrecht für die Mitarbeiter dieser Organisation. Wir haben davor gewarnt, dass jene im Fall der Fälle vor Polizei und Staatsanwaltschaft Aussagen tätigen müssen und daher die Lösung nur sein kann, als Ultrasgruppe das Fanprojekt zu meiden um gar nicht erst in die Gefahr zu kommen, dass Informationen über uns, unsere Strukturen, unser Handeln und unsere Denkweisen schlussendlich über Fanprojektmitarbeiter, die zu einer Aussage gezwungen werden, an den völlig falschen Stellen landen. Genau dieser Fall ist aktuell eingetreten, denn Mitarbeiter des Karlsruher Fanprojekts wurden nun von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe vorgeladen. In unserer Stellungnahme zu dieser Thematik von 2017 machten wir auf diesen Punkt bereits sehr deutlich aufmerksam und wiesen auf die Gefahren hin: „Trotz vorsichtiger Bestrebungen die rechtlichen Grundlagen zu ändern, haben Fanprojektmitarbeiter noch immer kein Zeugnisverweigerungsrecht vor den Strafverfolgungsbehörden. Was also treibt uns dazu, sie mehr oder weniger in gewisse Bereiche unseres Gruppenlebens zu integrieren und ihnen ein weitreichendes Vertrauen entgegenzubringen? Können wir ihnen ein ähnliches Vertrauen entgegenbringen, wie den Mitgliedern einer Ultrasgruppe, welche die gleichen Werte, Ziele und Einstellungen in sich tragen? Ein klares nein ist hier die einzig plausible Antwort.“

Für uns ist klar, dass uns die aktuellen Vorfälle in unserer Haltung bestärken und wir als Ultrasgruppe von einem Fanprojekt unabhängig sein und bleiben müssen. Abgeschlossen haben wir unseren Text damals mit den Worten „Ultras heißt frei sein. Ultras heißt selber machen.“ Das können wir heute nur nochmals unterstreichen.

Auch wir sind es leid

Wir spielen die zehnte Saison seit unserer letzten Qualifikation für einen internationalen Wettbewerb durch das Erreichen des DFB-Pokalfinales 2013. Seither gab es sechs Mal Abstiegskampf, der zwei Mal verloren ging, daraus resultierend zwei Zweitliga-Saisons und nur zwei weitere Spielzeiten der Entspannung. Zwei Spielzeiten, die unserem VfB, der Region und unserer Leidenschaft gerecht wurden.

Aktuell befinden wir uns wieder in ungewissen Zeiten, worüber das zweifelsfrei mit Euphorie erwartete Pokalhalbfinale nicht hinwegtäuschen kann. Idealerweise würden nun alle gemeinsam an einem Strang ziehen, um den erneuten Abstiegskampf geschlossen anzunehmen. Nun ist die vereinspolitische Unruhe spätestens seit einem anonymen WordPress-Blogbeitrag und der Initiative für eine außerordentliche Mitgliederversammlung aber bereits wieder so laut, dass wir uns zu Wort melden müssen. Wie immer authentisch, ehrlich und unabhängig von Personen.

Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: Aus unserer Sicht ist eine aoMV in der aktuellen Situation maximal unpassend. Wir stehen vor den entscheidenden Wochen der Saison. In dieser Situation eine aoMV mit undifferenzierten Abwahlanträgen gegen Alles und Jeden zu forcieren, kann nicht zielführend sein. Die Inkaufnahme einer völligen Handlungsunfähigkeit aller e.V.-Gremien durch die temporäre Übernahme des Amtsgerichts ist grob fahrlässig und würde uns, egal wie die Saison endet, elementare Zeit in der Analyse der aktuellen sowie Vorbereitung der neuen Saison kosten. Denn der Aufsichtsrat, in dem drei e.V.-Vertreter sitzen, wird mit Sicherheit wichtige Fragen zur Aufarbeitung der Saison stellen und Entscheidungen treffen müssen.

Über die Mislintat-Trennung und ihren Ablauf mag jeder denken, was er für richtig hält. Die bis heute anhaltende Hysterie um seine Person ist uns jedoch wahrlich schleierhaft. Nun wird versucht, diese weiterhin anhaltende Empörungswelle nach der Trennung von Sven Mislintat sowie die sportliche Situation schamlos auszunutzen, um die e.V.-Gremien zu zerschlagen, ohne jedoch konstruktive Vorschläge zu liefern oder zumindest die Abwahlanträge sauber zu begründen. Dass e.V.-Vertreter im operativen AG-Geschäft keinerlei Entscheidungen treffen, wird völlig verkannt. Scheinbar müssen Sündenböcke her, und zwar sofort!

Es gibt genug zu kritisieren, sowohl innerhalb des e.V. als auch AG-seitig. Eine wilde Vermischung der Themen und geforderte e.V.-Köpfe aufgrund sportlicher Fehlentscheidungen halten wir aber für die völlig falsche Herangehensweise zur Aufarbeitung der aktuellen Situation.

Genau diese Aufarbeitung erwarten wir von allen handelnden Personen, ob in der AG oder im e.V., im Anschluss an die Saison. Es kann nicht sein, dass unser VfB immer mehr zur Fahrstuhlmannschaft verkommt und die Ligazugehörigkeit bis zur allerletzten Sekunde der Saison in den Sternen steht. Jeder muss sich hinterfragen, ob er sein Möglichstes für den Erfolg des VfB Stuttgart getan hat und jegliche persönlichen Interessen hintenangestellt wurden. Hierbei fordern wir das selbstlose Übernehmen von Verantwortung und Rechenschaft gegenüber allen Mitgliedern. Genutzt werden kann und soll die nächste ordentliche Mitgliederversammlung. Bis dahin kann auch jedes VfB-Mitglied, dem dieser Verein ehrlich am Herzen liegt, seine Gedanken sortieren und, sofern es von Veränderung überzeugt ist, gezielte und begründete Abwahlanträge stellen.

Sowohl sportlich als auch vereinspolitisch ist dies aus unserer Sicht weiterhin der geeignete Rahmen, um konstruktiv am Vereinsleben teilzuhaben und definitiv der passendere Zeitpunkt, als nun durch eine aoMV für weitere Unruhen zu sorgen. Klar ist, dass es neben dem Sportlichen auch auf vereinspolitischer Ebene genug zu kritisieren gibt. Der e.V. gibt kommunikativ ein katastrophales Bild ab. Beispielsweise wurde mit der Überarbeitung des Grundlagenvertrags ein elementarer Kritikpunkt seit der Ausgliederung endlich abgehandelt. Eine detaillierte Kommunikation dazu ist jedoch Fehlanzeige und interessierte Mitglieder müssen sich ihre Informationen zusammensammeln. Präsident Claus Vogt scheute sich anfangs keineswegs vor einer offensiven Kommunikation auf allerlei Kanälen, ist inzwischen aber deutlich zurückhaltender in der Öffentlichkeit. Dass er sich mit Kommentaren zur sportlichen Situation zurückhält, heißen wir gut. Jedoch lässt auch er auf vereinspolitischer Ebene eine klare Kommunikationslinie vermissen. Andererseits wurde durch Präsidiumsmitglied Christian Riethmüller ein zentrales Ausgliederungsversprechen, der garantierte Aufsichtsratsvorsitz für den e.V.-Präsidenten, infrage gestellt und unter anderem damit öffentlich für Unruhe gesorgt. Ein starkes Präsidium, in dem jeder seine Rolle kennt und welches mit einer Stimme spricht, scheint reine Utopie zu sein.

Auch strukturell gilt es manches zu überdenken. Die Vereinsbeiräte wählen aktuell satzungsgemäß die Kandidaten fürs Präsidium aus, Präsidium und die Vereinsbeiräte der drei Gruppen (Mitglieder & Fans, Wirtschaft & Gesellschaft, Sport & Verein) bei der nächsten Wahl die jeweiligen Gegenkandidaten der beiden Gruppen, der sie nicht angehören. Diese Zirkelbezüge sowohl innerhalb des Vereinsbeirats als auch zwischen Präsidium und Vereinsbeirat halten wir für unpassend. Um als konstruktives und rein unabhängiges Gremium agieren zu können, ist die Wahlausschussfunktion im Vereinsbeirat fehl am Platz und sollte überdacht werden.

Aber bei aller berechtigter Kritik gibt es für uns rote Linien, deren Überschreitung wir nicht mehr kommentarlos geschehen lassen. Wenn Teile der alten Seilschaften und Dietrich-Verbündete mit dem VfB Politik machen möchten, gehört das definitiv dazu. Unter dem Deckmantel eines „Neuanfangs“ wird nun wieder versucht, einen Fuß in die Türen der Mercedesstraße zu bekommen. Zu oft hat dieser Klüngel in der Vergangenheit bewiesen, dass es ihm mehr um eigene Interessen, das eigene Ego, um Pöstchen und weniger um einen erfolgreichen VfB mit klaren Werten geht. Hier gilt es aufmerksam zu bleiben, genau hinzuschauen, kritisch zu hinterfragen und hinter die Fassaden zu blicken!

Nein zu Investoren in der DFL

Mit dem Plan die Liga durch den Einstieg eines Investors attraktiver und zukunftsfähiger zu gestalten, befindet sich die DFL erneut auf dem Irrweg der Kommerzialisierung.

Anstatt endlich wirklich tiefgreifende Reformen anzugehen, die den sportlichen Wettbewerb stärken und schützen, wird die Zukunft des Fußballs für kurzfristige Einnahmen verkauft.

Wieder einmal wird dabei deutlich, dass einige wenige Funktionäre im Hinterzimmer Entscheidungen treffen und Weichen stellen, die über Jahrzehnte hinaus uns alle als Fußballfans betreffen.

Ohne die engagierte Arbeit der Fanszenen und einiger Journalisten hätte dieser Vorgang gänzlich ohne öffentliche Diskussion stattgefunden. Auch jetzt noch wird durch eine intransparente Informationspolitik seitens der DFL versucht, die Entscheidungshoheit bei einem kleinen Kreis von Personen zu belassen.

Daher fordern die Fanszenen Deutschlands:

– Transparenter Umgang mit den Medienrechten und der MediaCo KGaA.
– Offenlegung der Investoren und der Bedingungen der Zusammenarbeit.
– Bestätigung sämtlicher Entscheidungen durch alle Stammvereine der 36 Mitgliedsvereine.

Schluss mit dem Vermarktungswahn – Nein zu Investoren in der DFL!

Fanszenen Deutschlands im April 2023